Bei einem Aufhebungsvertrag handelt es sich um eine vertragliche Vereinbarung, die das Arbeitsverhältnis zu einem bestimmten Zeitpunkt beendet und das ohne Beachtung von etwaigen Kündigungsschutzbestimmungen.Dieser Aufhebungsvertrag wird einvernehmlich zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer geschlossen. Grundsätzlich ist ein Aufhebungsvertrag zulässig. Wenn Sie ein arbeitsrechtliches Problem haben oder rechtliche Unterstützung im Bereich Arbeitsrecht benötigen, stehen wir...

Grundsätzlich hat der Arbeitgeber gegenüber dem Arbeitnehmer ein Weisungsrecht. Der Arbeitgeber kann durch sein Weisungsrecht Inhalt, Ort und Zeit der Arbeitsleistung nach billigem Ermessen bestimmen. Etwas anderes gilt, wenn der Arbeitsvertrag, Bestimmungen einer Betriebsvereinbarung, Bestimmungen eines Tarifvertrags oder gesetzliche Vorschriften dies festgelegen. Ist im Arbeitsvertrag als Einsatzort der Betriebsort festgelegt, kann der Arbeitgeber den Arbeitnehmer...

1. Beschwerde Über die Weisung des Arbeitgebers kann sich der Arbeitnehmer beim Betriebsrat beschweren. (§§84,85 BetrVG) 2. Arbeitsverweigerung Der Arbeitnehmer ist zur Verweigerung seiner Arbeitsleistung berechtigt, wenn der Arbeitgeber sein Weisungsrecht überschreitet.Durch die Arbeitsverweigerung ist der Arbeitgeber nicht berechtigt den Arbeitnehmer zu sanktionieren.Insbesondere kann er keine verhaltensgebundene Kündigung aussprechen, weil eine unberechtigte Weisung nicht verbindlich...

Das Weisungsrecht unterliegt dem Arbeitsvertrag, Betriebsvereinbarungen und einem Tarifvertrag.Das bedeutet, der Arbeitnehmer kann nur von seinem Weisungsrecht Gebrauch machen, wenn keine konkreten Regelungen im Arbeitsvertrag, der Betriebsvereinbarung oder dem Tarifvertrag bestehen. Der Arbeitgeber darf mit seinen Weisungen niemals gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten verstoßen. Der Arbeitgeber darf den Arbeitnehmer nicht zur Begehung einer...

Grundsätzlich gilt, dass Bereitschaftsdienst als Arbeitszeit gilt.Somit müssen Arbeitszeiten aus einem Bereitschaftsdienst bei der Berechnung der täglichen und wöchentlichen Arbeitszeit einberechnet werden. Unbeachtlich ist, wie viel Arbeit während des Bereitschaftsdienstes tatsächlich verrichtet wurde.Wichtig ist, dass die ununterbrochene Ruhezeit von 11 Stunden eingehalten werden muss (soweit es keine anderweitige Regelung gibt). Können also aufgrund von Ruhezeiten...

Der Arbeitnehmer muss nach Beendigung der täglichen Arbeitszeit eine ununterbrochene Ruhezeit von mindestens 11 Stunden haben.Daran hat auch der Arbeitgeber sich zu halten. Dies gilt auch für Arbeitnehmer die Bereitschaftsdienst hatten. Selbst dann, wenn es während des Bereitschaftsdiensts zu keinem Einsatz gekommen ist. Laut Gesetz gilt:Die Ruhezeit kann um bis zu eine Stunde verkürzt werden,...

Was ist Bereitschaftsdienst? Bereitschaftsdienst liegt vor, wenn der Arbeitnehmer sich an einer vom Arbeitgeber bestimmten Stelle aufhalten muss, um bei Bedarf seine Arbeit so schnellstmöglich aufzunehmen.Entscheidend ist dabei, dass der Arbeitnehmer seine Tätigkeit unverzüglich aufnehmen kann. Was ist Abgrenzung Bereitschaftsdienst/Rufbereitschaft:Bei der Rufbereitschaft handelt es sich um Ruhezeit (welche im Einzelfall vergütet werden kann).Hier kann der...

Was ist Rufbereitschaft? Bei der Rufbereitschaft muss der Arbeitnehmer nicht am Arbeitsort anwesend sein. Er darf sich in der eigenen Wohnung oder an einem anderen – dem Arbeitgeber dann meist bekanntzugebenden Ort – aufhalten.Auf Anforderung des Arbeitgebers muss der Arbeitnehmer seine Arbeitstätigkeit direkt aufnehmen und hierzu die Betriebsstätte oder einen anderen vom Arbeitgeber bestimmten Ort...

Muss der Arbeitnehmer sich während der Kündigungsfrist um einen neuen Job kümmern? Mit Urteil vom 12.02.2025 hat das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass ein Arbeitnehmer, der während der Kündigungsfrist von der Arbeit freigestellt wird, sich nicht zwingend um eine neue Beschäftigung bemühen muss, um einen fiktiven Verdienstabzug nach § 615 Satz 2 BGB zu vermeiden. Dies...

Grundsätzlich gilt der Satz ,,Ohne Arbeit kein Lohn‘‘.Der Arbeitnehmer muss also seine Arbeit verrichten, um Anspruch auf seinen Lohn zu haben.Von diesem Grundsatz gibt es einige Ausnahmen: Krankheit des Arbeitnehmers: Kann der Arbeitnehmer, weil er krank ist, seine Arbeitsleistung nicht erbringen, hat er einen Anspruch auf Lohn gegen seinen Arbeitgeber bis zu einer Dauer von...