Das Arbeitsrecht wird nicht allein durch Gesetze bestimmt. Vielmehr ist es ein Rechtsgebiet, das in erheblichem Maße von der Rechtsprechung geprägt wird. Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts (BAG) und des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) geben den gesetzlichen Vorgaben Kontur, füllen Lücken und entwickeln das Arbeitsrecht kontinuierlich fort.
Während viele Rechtsgebiete in umfassenden Gesetzeswerken geregelt sind, zeichnet sich das Arbeitsrecht durch eine Vielzahl von Einzelgesetzen aus, z.B.:
- Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB)
- Kündigungsschutzgesetz (KSchG)
- Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG).
Diese Normen enthalten häufig Generalklauseln und unbestimmte Rechtsbegriffe.
Beispiele:
- „Sozial ungerechtfertigte Kündigung“ (§ 1 Abs. 2 KSchG)
- „billiges Ermessen“ (§ 106 GewO bei Versetzung)
Diese unbestimmten Begriffe eröffnen Auslegungsspielräume, die durch die Rechtsprechung konkretisiert werden.
Das BAG ist die höchste Instanz der Arbeitsgerichtsbarkeit in Deutschland und prägt die Praxis maßgeblich. Seine Entscheidungen setzen Standards, die weit über den Einzelfall hinauswirken.
Ebenfalls ist das Arbeitsrecht stark vom Unionsrecht beeinflusst. Richtlinien zu Arbeitszeit, Gleichbehandlung oder Arbeitnehmerentsendung prägen die nationalen Regelungen. Der EuGH wacht über deren Umsetzung und beeinflusst damit direkt die deutsche Arbeitsrechtsordnung.
Für die Praxis bedeutet dies:
- Gesetzestexte allein genügen nicht. Wer arbeitsrechtlich handeln will, muss auch die aktuelle Rechtsprechung kennen.
- Arbeitgeber sollten ihre Arbeitsverträge, Kündigungen und betrieblichen Regelungen regelmäßig prüfen lassen, um rechtliche Risiken zu vermeiden.
- Arbeitnehmer können sich auf die Rechtsprechung berufen, um ihre Rechte durchzusetzen – etwa im Kündigungsschutzprozess oder bei Urlaubsansprüchen.
| Wenn Sie ein arbeitsrechtliches Problem haben oder rechtliche Unterstützung im Bereich Arbeitsrecht benötigen, stehen wir Ihnen als erfahrene Arbeitsrechtsanwälte in Bochum jederzeit gerne zur Verfügung. |