Was ist Bereitschaftsdienst?
Bereitschaftsdienst liegt vor, wenn der Arbeitnehmer sich an einer vom Arbeitgeber bestimmten Stelle aufhalten muss, um bei Bedarf seine Arbeit so schnellstmöglich aufzunehmen.
Entscheidend ist dabei, dass der Arbeitnehmer seine Tätigkeit unverzüglich aufnehmen kann. Was ist
Abgrenzung Bereitschaftsdienst/Rufbereitschaft:
Bei der Rufbereitschaft handelt es sich um Ruhezeit (welche im Einzelfall vergütet werden kann).
Hier kann der Arbeitnehmer (im Gegensatz zum Bereitschaftsdienst) seinen Aufenthaltsort selber bestimmen.
Er muss (wie auch beim Bereitschaftsdienst) ständig erreichbar sein.
Bereitschaftsdienst zählt als Arbeitszeit und ist vergütungspflichtig.
Ob Bereitschaftsdient oder Rufbereitschaft vorliegt, wird nach den konkreten Umständen des Einzelfalls entschieden und nicht danach, was im Arbeitsvertrag hinterlegt ist.
Je höher die Einschränkung für den Arbeitnehmer ist, seine arbeitsfreie Zeit selbst zu gestalten, desto eher ist von Bereitschaftsdienst auszugehen.
Steht mir Lohn für Bereitschaftsdienst zu?
Bereitschaftsdienst zählt als Arbeitszeit und ist zu vergüten.
Dies gilt ab Beginn bis zum Ende des Bereitschaftsdienstes (ohne Ruhepausen).
Eine Pause liegt jedoch nur vor, wenn der Arbeitnehmer seine Pausenzeit frei gestalten kann.
Ob eine Pause vorliegt oder nicht, ist anhand von folgenden Kriterien abzuwägen:
- Wie schnell muss der Arbeitgeber nach Abruf die Arbeit aufnehmen?
- Wie häufig erfolgt die Arbeitsaufnahme?
- Liegt eine Daueralarmbereitschaft vor, weil es andauernd zu unvorhersehbaren Unterbrechungen der Ruhepausen kommt?
Kann der Arbeitnehmer nicht (bei einer selbst gewählten Freizeitaktivität) entspannen, weil die Bereitschaft ihn daran hindert, ist die Pause als Arbeitszeit einzuordnen.
Höhe der Bezahlung des Bereitschaftsdienstes:
Bereitschaftsdienst gilt zwar als Arbeitszeit, muss aber nicht in der selben Höhe vergütet werden.
In der Regel ergeht der Bereitschaftsdienst mit einer geringeren Bezahlung.
Jedoch darf dabei der Mindestlohn nicht unterschritten werden.
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