Definition und Voraussetzungen
Eine betriebsbedingte Kündigung wird notwendig, wenn dringende betriebliche Erfordernisse vorliegen, die eine Weiterbeschäftigung bestimmter Mitarbeiter im Unternehmen ausschließen. Solche Erfordernisse können beispielsweise Auftragsmangel, Umsatzrückgang, die Anschaffung moderner Maschinen, die Schließung oder Umstrukturierung von Abteilungen oder gar die Betriebstilllegung sein.
Die Drei-Stufen-Prüfung
Stufe 1: Unternehmerische Entscheidung aufgrund betrieblicher Gründe
Zunächst muss festgestellt werden, ob tatsächlich dringende betriebliche Erfordernisse vorliegen, die den Abbau von Personal notwendig machen. Die Kündigung ist unzulässig, sollte der Arbeitsplatz des gekündigten Arbeitnehmers durch eine andere Person besetzt werden können.
Stufe 2: Wegfall des konkreten Arbeitsplatzes
Es muss geprüft werden, ob die betrieblichen Gründe zu einem Wegfall von Arbeitsplätzen geführt haben. Dabei ist es nicht erforderlich, dass gerade der Arbeitsplatz des betroffenen Arbeitnehmers weggefallen ist, sondern dass generell mehr Arbeitsplätze vorhanden sind als benötigt.
Stufe 3: Ordnungsgemäße Sozialauswahl
Sollte eine betriebsbedingte Kündigung unumgänglich sein, ist als nächstes zu prüfen, ob die Auswahl des zu kündigenden Arbeitnehmers sozial gerechtfertigt ist. Dabei spielen Faktoren wie Unterhaltspflichten, Alter, Dauer der Betriebszugehörigkeit und etwaige Behinderungen eine Rolle.
Abfindung und Klage
Arbeitnehmer stehen vor der Wahl, gegen die Kündigung Klage zu erheben oder sich für eine Abfindung zu entscheiden. Für einen gesetzlichen Abfindungsanspruch muss der Arbeitgeber im Kündigungsschreiben explizit auf diesen Anspruch hinweisen, sollte die Klagefrist verstreichen lassen werden.
Fazit
Die betriebsbedingte Kündigung ist ein komplexes Verfahren, das nicht nur tiefgreifendes Verständnis des Arbeitsrechts, sondern auch eine faire und sorgfältige Abwägung der betroffenen Interessen erfordert. Dieser Beitrag soll Arbeitnehmern und Arbeitgebern als Leitfaden dienen, um die Grundlagen und rechtlichen Anforderungen besser zu verstehen. Bei Fragen oder Unsicherheiten empfehle ich stets, professionellen Rechtsrat einzuholen.